Stollenschrank
Europäisches Patent · EP2570046 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2570046
- Anmeldenummer
- EP12006316
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.09.2012
- Veröffentlicht
- 20.03.2013
- Erteilt
- 10.06.2015
- Gelöscht
- 30.09.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 5/00 (2006.01)A47B 46/00 (2006.01)A47B 77/00 (2006.01)A47C 7/70 (2006.01)
- Priorität
- DE 202011105627 U 13.09.2011DE 102012108206 04.09.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021
- 20.10.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE AG, Landstrasse 124, 9490 Vaduz, Liechtenstein
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2015
- 10.06.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Calefice, Sylvia
57877 Willich, DE
Calefice, Michael
57877 Willich, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.