Warenbehälter

Europäisches Patent · EP2570054 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2570054
Anmeldenummer
EP12181893
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.08.2012
Veröffentlicht
20.03.2013
Erteilt
25.02.2015
Gelöscht
31.08.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47F 3/02 (2006.01)
Priorität
DE 102011113339 15.09.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2016

  2. 25.02.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Mussinger, Thomas

89358 Kammeltal, DE

Obeser, Jürgen

86850 Fischach, DE

Pech, Raimund

89312 Günzburg, DE

Dietrich, Uwe

86165 Augsburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.