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Europäisches Patent · EP2570149 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2570149
Anmeldenummer
EP12195433
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.03.2010
Veröffentlicht
20.03.2013
Erteilt
23.05.2018
Gelöscht
20.10.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 15/00 (2006.01)
G06M 1/16 (2006.01)
G06M 1/24 (2006.01)
Priorität
GB 0904040 10.03.2009
Abgezweigt von
EP10710405
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.10.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2021

  2. 23.05.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bacon, Raymond

Petersfield, Hampshire GU32 2DB, GB

McDerment, Iain

Royston, Hertfordshire SG8 6EH, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.