ROHRBIEGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2570203 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2570203
Anmeldenummer
EP11780430
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.03.2011
Veröffentlicht
20.03.2013
Erteilt
03.08.2016
Gelöscht
31.03.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B21D 7/025 (2006.01)
Priorität
JP 2010111472 13.05.2010
PCT-Anmeldung
PCT/JP2011/056145 09.03.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2011/142173 17.11.2011
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.10.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2017

  2. 03.08.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NAKAZATO, Kazuhiko

Koga-shi Ibaraki 306-0041, JP

AMASAKI, Yoshiaki

Koga-shi Ibaraki 306-0041, JP

NAGAOKA, Kazuhiro

Koga-shi Ibaraki 306-0041, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.