SCHLEIFMASCHINE
Europäisches Patent · EP2570237 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2570237
- Anmeldenummer
- EP11780580
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.05.2011
- Veröffentlicht
- 20.03.2013
- Erteilt
- 24.09.2014
- Gelöscht
- 31.05.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B24B 5/42 (2006.01)B24B 27/00 (2006.01)B24B 41/02 (2006.01)B24B 55/04 (2006.01)B23Q 11/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2010109404 11.05.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2011/060669 09.05.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/142323 17.11.2011
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2015
- 24.09.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ARAKI, Yoshiaki
Nanto-city Toyama 939-1595, JP
IMAI, Takashi
Nanto-city Toyama 939-1595, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.