Chlorzusatzgeräte

Europäisches Patent · EP2570387 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2570387
Anmeldenummer
EP12196380
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.08.2009
Veröffentlicht
20.03.2013
Erteilt
20.07.2016
Gelöscht
31.08.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C02F 1/00 (2006.01)
F16L 41/12 (2006.01)
E03B 7/07 (2006.01)
C02F 1/74 (2006.01)
C02F 1/76 (2006.01)
Priorität
US 188414 P 08.08.2008
Abgezweigt von
EP09786115
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.03.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017

  2. 20.07.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ANDREWS, Craig

KIRRIBILLI, New South Wales 2061, AU

HIN, Raymond, Albert

KILSYTH, Victoria 3137, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.