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Europäisches Patent · EP2570542 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2570542
Anmeldenummer
EP12184525
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.09.2012
Veröffentlicht
20.03.2013
Erteilt
14.05.2014
Gelöscht
30.09.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D05B 35/02 (2006.01)
D05B 35/10 (2006.01)
Priorität
JP 2011201267 15.09.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2016

  2. 14.05.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2014

Beteiligte

Inhaberin

Juki Corporation

JUKI Corporation

2-11-1, Tsurumaki, Tama-shi Tokyo 206-8551, JP

Erfinderin/Erfinder

Yoshihira, Mitsuhiro

Tokyo, 206-8551, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.