LED-Fassung

Europäisches Patent · EP2570721 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2570721
Anmeldenummer
EP12183951
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.09.2012
Veröffentlicht
20.03.2013
Erteilt
29.04.2015
Gelöscht
30.09.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21V 19/00 (2006.01)
F21V 29/00 (2015.01)
H01R 12/51 (2011.01)
*F21Y 101/02 (2006.01)
Priorität
JP 2011199906 13.09.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2016

  2. 29.04.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sakai, Ken

Kawasaki, Kanagawa 213-8535, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.