LED-Fassung
Europäisches Patent · EP2570721 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2570721
- Anmeldenummer
- EP12183951
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.09.2012
- Veröffentlicht
- 20.03.2013
- Erteilt
- 29.04.2015
- Gelöscht
- 30.09.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21V 19/00 (2006.01)F21V 29/00 (2015.01)H01R 12/51 (2011.01)*F21Y 101/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2011199906 13.09.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2016
- 29.04.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sakai, Ken
Kawasaki, Kanagawa 213-8535, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.