Kühlsystem
Europäisches Patent · EP2570751 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2570751
- Anmeldenummer
- EP12164886
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.04.2012
- Veröffentlicht
- 20.03.2013
- Erteilt
- 03.06.2020
- Gelöscht
- 18.11.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25B 6/04 (2006.01)F25B 40/04 (2006.01)F24F 1/50 (2011.01)F25D 23/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201113233876 15.09.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2021
- 03.06.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Adomat, Berthold
D-35305 Stockhausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.