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Europäisches Patent · EP2572697 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2572697
- Anmeldenummer
- EP12184708
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.2005
- Veröffentlicht
- 27.03.2013
- Erteilt
- 20.09.2017
- Gelöscht
- 30.06.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61J 11/00 (2006.01)A61J 11/02 (2006.01)A61J 11/04 (2006.01)A47G 19/22 (2006.01)
- Priorität
- GB 0414560 29.06.2004GB 0502599 08.02.2005
- Abgezweigt von
- EP05755144
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.01.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2019
- 20.09.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Rees, Arnold
Newcastle upon Tyne NE3 5JA, GB
Webb, Ian
London W2 1PN, GB
Armstrong, Mark
Gwynedd LL41 4PS, GB
Cotton, Tom
London SW18 2TT, GB
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