Auffüllbares Flüssigkartuschensystem
Europäisches Patent · EP2572797 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2572797
- Anmeldenummer
- EP12182305
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.08.2012
- Veröffentlicht
- 27.03.2013
- Erteilt
- 03.06.2015
- Gelöscht
- 31.08.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 11/00 (2006.01)F04B 43/04 (2006.01)B67D 7/02 (2010.01)
- Priorität
- EP 11182025 20.09.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2016
- 03.06.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Feriani, Amir
2012 Auvernier
Muller, Patrick
27600 Saint-Aubin sur Gaillon, FR
Sandoz, Jean-Paul
2036 Cormondrèche
Zaugg, Cédric
2000 Neuchâtel
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