Auffüllbares Flüssigkartuschensystem

Europäisches Patent · EP2572797 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2572797
Anmeldenummer
EP12182305
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.08.2012
Veröffentlicht
27.03.2013
Erteilt
03.06.2015
Gelöscht
31.08.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 11/00 (2006.01)
F04B 43/04 (2006.01)
B67D 7/02 (2010.01)
Priorität
EP 11182025 20.09.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2016

  2. 03.06.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.