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Europäisches Patent · EP2572977 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2572977
- Anmeldenummer
- EP11783230
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.05.2011
- Veröffentlicht
- 27.03.2013
- Erteilt
- 27.04.2016
- Gelöscht
- 31.05.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B64C 1/14 (2006.01)B64C 3/34 (2006.01)
- Priorität
- JP 2010112782 17.05.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2011/002607 11.05.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/145291 24.11.2011
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.12.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016
- 27.04.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TACHIBANA, Kazuki
Nishikasugai-Gun Aichi 480-0287, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.