Sammelbehälter für Schmierstoffe
Europäisches Patent · EP2573444 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2573444
- Anmeldenummer
- EP12179952
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.08.2012
- Veröffentlicht
- 27.03.2013
- Erteilt
- 20.05.2015
- Gelöscht
- 31.08.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16N 11/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 202011051373 U 20.09.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2016
- 20.05.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hildenbrand, Thomas
97769 Bad Brückenau, DE
Eisenbacher, Egon
97753 Karlstadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.