BATTERIESEPARATOR UND BATTERIE

Europäisches Patent · EP2573837 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2573837
Anmeldenummer
EP11860631
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.03.2011
Veröffentlicht
27.03.2013
Erteilt
24.02.2016
Gelöscht
31.03.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01M 2/16 (2006.01)
H01M 10/0525 (2010.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2011/055198 07.03.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/120608 13.09.2012
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.10.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2016

  2. 24.02.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016

Beteiligte

Inhaberin

Hitachi Maxell, Ltd.

1-88 Ushitora 1-chome, Ibaraki-shi Osaka 567-8567, JP

Erfinderin/Erfinder

KATAYAMA, Hideaki

Otokuni-gun, Kyoto 618-8525, JP

MATSUMOTO, Nobuaki

Ibaraki-shi Osaka 567-8567, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.