ÖFFNUNGS- UND SCHLIESSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2574014 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2574014
Anmeldenummer
EP11783395
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.05.2011
Veröffentlicht
27.03.2013
Erteilt
20.06.2018
Gelöscht
31.05.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04M 1/02 (2006.01)
G06F 1/16 (2006.01)
Priorität
JP 2010113010 17.05.2010
PCT-Anmeldung
PCT/JP2011/060528 02.05.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2011/145458 24.11.2011
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.12.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019

  2. 20.06.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MITSUI, Yasuhiro

Ichihara-shi Chiba 290-0067, JP

SAYAMA, Hironobu

Ichihara-shi Chiba 290-0067, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.