Ausgleichsgefäß
Europäisches Patent · EP2574305 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2574305
- Anmeldenummer
- EP12181218
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.08.2012
- Veröffentlicht
- 03.04.2013
- Erteilt
- 26.02.2014
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/06 (2013.01)A61M 1/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102011053988 27.09.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 01.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 26.02.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2014
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Baecke, Martin, Dr.
06847 Dessau-Roßlau, DE
Doss, Mirko, Dr.
60599 Frankfurt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.