Motorradrahmen

Europäisches Patent · EP2574533 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2574533
Anmeldenummer
EP12183583
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.09.2012
Veröffentlicht
03.04.2013
Erteilt
08.07.2015
Gelöscht
30.09.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62K 11/04 (2006.01)
B62K 19/10 (2006.01)
B62K 19/20 (2006.01)
Priorität
TW 100135206 29.09.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2016

  2. 08.07.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2015

Beteiligte

Inhaberin

Kwang Yang Motor Co., Ltd.

No. 35, Wan Hsing Street Sanmin District, Kaohsiung, TW

Erfinderin/Erfinder

Ko, Shih-Chih

Kaohsiung,, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.