Schmierölzusammensetzung

Europäisches Patent · EP2574657 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2574657
Anmeldenummer
EP12186481
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.09.2012
Veröffentlicht
03.04.2013
Erteilt
10.06.2015
Gelöscht
30.09.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C10M 163/00 (2006.01)
*C10N 30/06 (2006.01)
*C10N 40/25 (2006.01)
Priorität
JP 2011214116 29.09.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2016

  2. 10.06.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2015

Beteiligte

Inhaberin

Chevron Japan Ltd.

1-1 Kanda Sudacho, Chiyoda-ku Tokyo 101-0041, JP

Erfinderin/Erfinder

Takeuchi, Yoshitaka

Omaezaki-shi, Shizuoka, JP

Kawamura, Toshimi

Omaezaki-shi, Shizuoka, JP

Sugimura, Takashi

Omaezaki-shi, Shizuoka, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.