Kartusche mit Erfassungskörper
Europäisches Patent · EP2574989 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2574989
- Anmeldenummer
- EP12182298
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.08.2012
- Veröffentlicht
- 03.04.2013
- Erteilt
- 21.12.2016
- Schutz endet spätestens
- 29.08.2032
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- G03G 21/18 (2006.01)
- Priorität
- JP 2011190032 31.08.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 22.12.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2016
- 21.12.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Aichi, 467-8562, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.