AEROSOLGENERATOR
Europäisches Patent · EP2575513 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2575513
- Anmeldenummer
- EP11719541
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.05.2011
- Veröffentlicht
- 10.04.2013
- Erteilt
- 01.07.2015
- Gelöscht
- 31.05.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A24F 47/00 (2006.01)B65D 83/14 (2006.01)A61M 15/00 (2006.01)A61M 15/06 (2006.01)B65D 83/30 (2006.01)B65D 83/20 (2006.01)
- Priorität
- US 787271 25.05.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2011/057603 11.05.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/147687 01.12.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.12.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016
- 01.07.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHENNUM, Steven, Michael
Plainfield IL 60544, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.