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Europäisches Patent · EP2575643 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2575643
Anmeldenummer
EP11726739
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.06.2011
Veröffentlicht
10.04.2013
Erteilt
04.05.2016
Gelöscht
25.01.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/16 (2006.01)
A61B 17/17 (2006.01)
Priorität
US 350127 P 01.06.2010
GB 201009116 01.06.2010
PCT-Anmeldung
PCT/EP2011/059138 01.06.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/010366 26.01.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024

  2. 01.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022

  3. 04.05.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GEEBELEN, Benjamin

3053 Haasrode, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.