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Europäisches Patent · EP2575643 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2575643
- Anmeldenummer
- EP11726739
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.06.2011
- Veröffentlicht
- 10.04.2013
- Erteilt
- 04.05.2016
- Gelöscht
- 25.01.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/16 (2006.01)A61B 17/17 (2006.01)
- Priorität
- US 350127 P 01.06.2010GB 201009116 01.06.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2011/059138 01.06.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/010366 26.01.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 04.05.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GEEBELEN, Benjamin
3053 Haasrode, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.