AEROSOLGENERATOR
Europäisches Patent · EP2575938 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2575938
- Anmeldenummer
- EP11719836
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.05.2011
- Veröffentlicht
- 10.04.2013
- Erteilt
- 02.07.2014
- Gelöscht
- 31.05.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 15/00 (2006.01)A61M 15/06 (2006.01)A24F 47/00 (2006.01)B05B 11/00 (2006.01)
- Priorität
- US 787257 25.05.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2011/057945 17.05.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/147714 01.12.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2015
- 02.07.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHENNUM, Steven, Michael
Plainfield, IL 60544, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.