SYSTEME DE FREINAGE POUR POUSSETTE

Europäisches Patent · EP2576318 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2576318
Anmeldenummer
EP10733021
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.05.2010
Veröffentlicht
10.04.2013
Erteilt
14.10.2015
Gelöscht
31.05.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62B 9/08 (2006.01)
//B62B 5/04 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/FR2010/000403 28.05.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/148062 01.12.2011
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016

  2. 14.10.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2015

Beteiligte

Inhaberin

BABYZEN

9 rue de la Carraire, 13770 Venelles, FR

Erfinderin/Erfinder

HENRY, Gilles

92100 Boulogne-Billancourt, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.