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Europäisches Patent · EP2576403 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2576403
Anmeldenummer
EP11720298
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.05.2011
Veröffentlicht
10.04.2013
Erteilt
18.06.2014
Gelöscht
31.05.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 21/20 (2006.01)
B65G 15/32 (2006.01)
Priorität
DE 202010007281 U 27.05.2010
PCT-Anmeldung
PCT/EP2011/057556 10.05.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2011/147684 01.12.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2015

  2. 18.06.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014

Beteiligte

Inhaberin

Neuhäuser GmbH

Scharnhorststrasse 11/16, 44532 Lünen, DE

Erfinderin/Erfinder

NEUHÄUSER, Jürgen

44532 Lünen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.