SCHALTVORRICHTUNG ZUR LEITUNG EINES FLUIDS
Europäisches Patent · EP2577121 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2577121
- Anmeldenummer
- EP11721005
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.05.2011
- Veröffentlicht
- 10.04.2013
- Erteilt
- 27.12.2017
- Gelöscht
- 31.05.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 11/20 (2006.01)B01D 35/12 (2006.01)F16K 35/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 102010022575 02.06.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2011/002541 21.05.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/151023 08.12.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.12.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018
- 27.12.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2017
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SCHLICHTER, Bernhard
66123 Saarbrücken, DE
DEUTSCHMEYER, Manfred
66706 Perl, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.