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Europäisches Patent · EP2578099 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2578099
Anmeldenummer
EP12180161
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.08.2012
Veröffentlicht
10.04.2013
Erteilt
30.03.2016
Gelöscht
31.08.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A42B 3/32 (2006.01)
Priorität
JP 2011219240 03.10.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.03.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017

  2. 30.03.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2016

Beteiligte

Inhaberin

Shoei Co., Ltd.

SHOEI CO., LTD.

8-5, Ueno 5-chome, Taito-ku, Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

Nimura, Taku

Taito-ku, Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.