VORRICHTUNG ZUM EINFÜHREN
Europäisches Patent · EP2578139 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2578139
- Anmeldenummer
- EP12754887
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.02.2012
- Veröffentlicht
- 10.04.2013
- Erteilt
- 27.08.2014
- Gelöscht
- 28.02.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 1/00 (2006.01)G02B 23/24 (2006.01)A61B 1/005 (2006.01)A61M 25/01 (2006.01)
- Priorität
- JP 2011050535 08.03.2011JP 2011050536 08.03.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2012/052896 08.02.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/120955 13.09.2012
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2015
- 27.08.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ARAI Keiichi
Tokyo 151-0072, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.