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Europäisches Patent · EP2578353 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2578353
Anmeldenummer
EP12187393
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.10.2012
Veröffentlicht
10.04.2013
Erteilt
24.04.2019
Gelöscht
27.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05B 19/042 (2006.01)
B23P 21/00 (2006.01)
Priorität
DE 202011106404 U 07.10.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

  2. 01.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024

  3. 01.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023

  4. 01.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022

  5. 24.04.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2019

Beteiligte

Inhaberin

iie GmbH & Co. KG

Dorfstr. 20, 83564 Soyen, DE

Erfinderin/Erfinder

Kreß, Ekkehard

83512 Wasserburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.