Halteelement für eine Schellenfixierung

Europäisches Patent · EP2578918 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2578918
Anmeldenummer
EP12184607
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.09.2012
Veröffentlicht
10.04.2013
Erteilt
14.01.2015
Gelöscht
30.09.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 33/08 (2006.01)
Priorität
DE 202011106374 U 06.10.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2016

  2. 14.01.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2015

Beteiligte

Inhaberin

VERITAS AG

Stettiner Strasse 1-9, 63571 Gelnhausen, DE

Erfinderin/Erfinder

CÖL, Isa

60385 Frankfurt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.