Zufuhrvorrichtung
Europäisches Patent · EP2579832 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2579832
- Anmeldenummer
- EP11722420
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.05.2011
- Veröffentlicht
- 17.04.2013
- Erteilt
- 02.09.2015
- Gelöscht
- 31.05.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61J 9/00 (2006.01)B65B 1/04 (2006.01)A61J 17/00 (2006.01)A61J 11/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 10165809 14.06.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2011/058745 27.05.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/157532 22.12.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.12.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017
- 02.09.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HUBER-HAAG, Karl-Josef
CH-1009 Pully
BUREAU-FRANZ, Isabelle
F-75008 Paris, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.