ZYLINDERFÖRMIGES FILTER FÜR EINEN GASGENERATOR
Europäisches Patent · EP2579959 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2579959
- Anmeldenummer
- EP11728425
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.05.2011
- Veröffentlicht
- 17.04.2013
- Erteilt
- 19.04.2017
- Gelöscht
- 31.05.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 46/24 (2006.01)B60R 21/26 (2011.01)B01D 39/12 (2006.01)B01D 46/52 (2006.01)
- Priorität
- JP 2010130825 08.06.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2011/061702 16.05.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/155310 15.12.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.12.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017
- 19.04.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HATOMOTO, Atsushi
Tatsuno-shi, Hyogo 671-1681, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.