RINGFÖRMIGES GESICHTSABDICHTUNGSVENTIL

Europäisches Patent · EP2580503 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2580503
Anmeldenummer
EP11746037
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.08.2011
Veröffentlicht
17.04.2013
Erteilt
20.04.2016
Gelöscht
31.08.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 15/08 (2006.01)
F04B 53/10 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2011/004411 03.08.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2013/018144 07.02.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.03.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017

  2. 20.04.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

STEIN, Uwe

Lothian, EH209TB, GB

EILERS, Jens

Lothian, EH209TB, GB

MCINTYRE, Fergus

Lothian, EH209TB, GB

VOLLER, Gordon

Lothian, EH209TB, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.