RINGFÖRMIGES GESICHTSABDICHTUNGSVENTIL
Europäisches Patent · EP2580503 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2580503
- Anmeldenummer
- EP11746037
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.08.2011
- Veröffentlicht
- 17.04.2013
- Erteilt
- 20.04.2016
- Gelöscht
- 31.08.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 15/08 (2006.01)F04B 53/10 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2011/004411 03.08.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/018144 07.02.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.03.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017
- 20.04.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2016
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
STEIN, Uwe
Lothian, EH209TB, GB
EILERS, Jens
Lothian, EH209TB, GB
MCINTYRE, Fergus
Lothian, EH209TB, GB
VOLLER, Gordon
Lothian, EH209TB, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.