BEDIENELEMENT MIT ZWEI SCHALT- ODER REGELSTUFEN
Europäisches Patent · EP2580631 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2580631
- Anmeldenummer
- EP11723955
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.06.2011
- Veröffentlicht
- 17.04.2013
- Erteilt
- 16.07.2014
- Gelöscht
- 30.06.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05G 1/00 (2008.04)G05G 1/02 (2006.01)H01H 36/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102010029817 08.06.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2011/059211 03.06.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/154322 15.12.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2016
- 16.07.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GEßNER, Volker
97616 Salz, DE
SCHULTHEIS, Thilo
97616 Bad Neustadt, DE
KLOSSEK, Arthur
97616 Salz, DE
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