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Europäisches Patent · EP2580982 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2580982
Anmeldenummer
EP12188378
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.10.2012
Veröffentlicht
17.04.2013
Erteilt
14.01.2015
Gelöscht
31.10.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45B 23/00 (2006.01)
Priorität
DE 102011115815 13.10.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.05.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2016

  2. 14.01.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2015

Beteiligte

Inhaberin

May Gerätebau GmbH

Zum Mühlbach 1, 88422 Betzenweiler, DE

Erfinderin/Erfinder

May, Karl-Heinz

88422 Betzenweiler, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.