LED-Leuchte für Flugplatzbeleuchtung
Europäisches Patent · EP2581311 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2581311
- Anmeldenummer
- EP11184489
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.10.2011
- Veröffentlicht
- 17.04.2013
- Erteilt
- 11.12.2013
- Gelöscht
- 31.10.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B64F 1/18 (2006.01)F21S 8/00 (2006.01)H05B 33/08 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.05.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017
- 12.07.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Aldo Römpler, Patentanwalt, Brendenweg 11, Postfach 154, 9424 Rheineck
Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2014
- 11.12.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2013
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Rupprath, Bernhard
59556 Lippstadt, DE
Schmitz, Klaus-Peter
59558 Lippstadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.