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Europäisches Patent · EP2581316 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2581316
Anmeldenummer
EP11792286
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.05.2011
Veröffentlicht
17.04.2013
Erteilt
04.03.2015
Gelöscht
31.05.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 1/16 (2006.01)
Priorität
JP 2010131138 08.06.2010
PCT-Anmeldung
PCT/JP2011/061934 25.05.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2011/155329 15.12.2011
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2015

  2. 04.03.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TOMARU Hidekazu

Yokohama-shi Kanagawa 230-0001, JP

TANAKA Syouta

Yokohama-shi Kanagawa 230-0001, JP

FUKUMOTO Hayato

Yokohama-shi Kanagawa 230-0001, JP

OKUDA Toshiki

Yokohama-shi Kanagawa 230-0001, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.