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Europäisches Patent · EP2581330 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2581330
Anmeldenummer
EP11401611
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.10.2011
Veröffentlicht
17.04.2013
Erteilt
19.03.2014
Gelöscht
31.10.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 21/14 (2006.01)
B65G 67/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015

  2. 19.03.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2014

Beteiligte

Inhaberin

Wipotec Wiege- und Positioniersysteme GmbH

Adam-Hoffmann-Strasse 26, 67657 Kaiserslautern, DE

Erfinderin/Erfinder

Schulzki, Alexander

67705 Stelzenberg, DE

Joachim, Mathias

66953 Pirmansens, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.