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Europäisches Patent · EP2581622 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2581622
Anmeldenummer
EP11792435
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.06.2011
Veröffentlicht
17.04.2013
Erteilt
18.12.2019
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16D 65/12 (2006.01)
Priorität
JP 2010133604 11.06.2010
PCT-Anmeldung
PCT/JP2011/063014 07.06.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2011/155478 15.12.2011
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  2. 18.12.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019

Beteiligte

Inhaberin

Sunstar Engineering Inc.

3-1, Asahimachi Takatsuki-shi, Osaka 569-1195, JP

Erfinderin/Erfinder

SHINAGAWA Yoshinori

Takatsuki-shi Osaka 569-1195, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.