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Europäisches Patent · EP2582423 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2582423
Anmeldenummer
EP11795301
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.06.2011
Veröffentlicht
24.04.2013
Erteilt
06.05.2020
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/00 (2006.01)
Priorität
US 344251 P 18.06.2010
PCT-Anmeldung
PCT/IL2011/000486 19.06.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2011/158244 22.12.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  2. 06.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHOHAM, Moshe

17915 M.P. Hamovil, IL

SAMOOCHA, Or

24530 Acco, IL

ZAAROOR, Menashe

14229 Tiberias, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.