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Europäisches Patent · EP2582457 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2582457
Anmeldenummer
EP11719234
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.05.2011
Veröffentlicht
24.04.2013
Erteilt
29.10.2014
Gelöscht
31.05.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B02C 4/32 (2006.01)
B30B 3/04 (2006.01)
Priorität
DE 102010024231 18.06.2010
PCT-Anmeldung
PCT/EP2011/057305 06.05.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2011/157483 22.12.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2015

  2. 29.10.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FRANGENBERG, Meinhard

51515 Kürten, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.