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Europäisches Patent · EP2582457 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2582457
- Anmeldenummer
- EP11719234
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.05.2011
- Veröffentlicht
- 24.04.2013
- Erteilt
- 29.10.2014
- Gelöscht
- 31.05.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B02C 4/32 (2006.01)B30B 3/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102010024231 18.06.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2011/057305 06.05.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/157483 22.12.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2015
- 29.10.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FRANGENBERG, Meinhard
51515 Kürten, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.