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Europäisches Patent · EP2582570 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2582570
- Anmeldenummer
- EP11779562
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.06.2011
- Veröffentlicht
- 24.04.2013
- Erteilt
- 06.08.2014
- Gelöscht
- 30.06.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62K 3/00 (2006.01)B62K 15/00 (2006.01)B62B 3/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102011106561 16.06.2011DE 102010024674 21.06.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2011/001312 17.06.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/022279 23.02.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.01.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018
- 06.08.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CONSTIEN, Hans-Peter
12159 Berlin, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.