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Europäisches Patent · EP2582598 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2582598
- Anmeldenummer
- EP11727239
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.05.2011
- Veröffentlicht
- 24.04.2013
- Erteilt
- 07.12.2016
- Schutz endet spätestens
- 18.05.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- B65D 88/16 (2006.01)
- Priorität
- FR 1054888 21.06.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2011/051144 19.05.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/161344 29.12.2011
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 01.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023
- 07.12.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GALLETY, Daniel
F-69380 Lissieu, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.