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Europäisches Patent · EP2582608 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2582608
Anmeldenummer
EP11738578
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.06.2011
Veröffentlicht
24.04.2013
Erteilt
09.10.2013
Gelöscht
30.06.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66D 1/50 (2006.01)
Priorität
AT 37910 U 17.06.2010
PCT-Anmeldung
PCT/AT2011/000266 16.06.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2011/156829 22.12.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2015

  2. 09.10.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HABERL, Walter

A-5151 Nussdorf, AT

WIMMER, Erich

A-5142 Eggelsberg, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.