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Europäisches Patent · EP2582608 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2582608
- Anmeldenummer
- EP11738578
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.06.2011
- Veröffentlicht
- 24.04.2013
- Erteilt
- 09.10.2013
- Gelöscht
- 30.06.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66D 1/50 (2006.01)
- Priorität
- AT 37910 U 17.06.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2011/000266 16.06.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/156829 22.12.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2015
- 09.10.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HABERL, Walter
A-5151 Nussdorf, AT
WIMMER, Erich
A-5142 Eggelsberg, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.