EXTRAKTIONSBEUTEL UND VERPACKUNGSMATERIALBAHN
Europäisches Patent · EP2583911 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2583911
- Anmeldenummer
- EP10853179
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.06.2010
- Veröffentlicht
- 24.04.2013
- Erteilt
- 13.01.2016
- Schutz endet spätestens
- 16.06.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- B65D 85/812 (2006.01)//B65B 29/04 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2010/004024 17.06.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/158293 22.12.2011
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 13.01.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUZUKI, Yasuhiko
Kikugawa-shi Shizuoka 439-0003, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.