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Europäisches Patent · EP2584205 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2584205
Anmeldenummer
EP11795603
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.06.2011
Veröffentlicht
24.04.2013
Erteilt
07.10.2015
Gelöscht
30.06.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F15B 13/02 (2006.01)
F15B 13/042 (2006.01)
F15B 21/10 (2006.01)
Priorität
JP 2010152475 15.06.2010
PCT-Anmeldung
PCT/JP2011/063005 07.06.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2011/158695 22.12.2011
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.01.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2017

  2. 07.10.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2015

Beteiligte

Inhaberin

Kosmek Ltd.

2-1-5, Murotani Nishi-ku Kobe-shi, Hyogo 651-2241, JP

Erfinderin/Erfinder

ARISATO, Akira

Kobe-shi Hyogo 651-2241, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.