Photoelektrischer Schalter

Europäisches Patent · EP2584703 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2584703
Anmeldenummer
EP12188767
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.10.2012
Veröffentlicht
24.04.2013
Erteilt
22.06.2016
Gelöscht
31.10.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H03K 17/94 (2006.01)
G01V 8/20 (2006.01)
Priorität
JP 2011232272 21.10.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.05.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017

  2. 22.06.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hatanaka, Hiroshi

Tokyo 100-6419, JP

Nakao, Takashi

Tokyo 100-6419, JP

Sasaki, Hiroshi

Tokyo 100-6419, JP

Suzuki, Shinichiro

Tokyo 100-6419, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.