Photoelektrischer Schalter
Europäisches Patent · EP2584703 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2584703
- Anmeldenummer
- EP12188767
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.10.2012
- Veröffentlicht
- 24.04.2013
- Erteilt
- 22.06.2016
- Gelöscht
- 31.10.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H03K 17/94 (2006.01)G01V 8/20 (2006.01)
- Priorität
- JP 2011232272 21.10.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.05.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017
- 22.06.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hatanaka, Hiroshi
Tokyo 100-6419, JP
Nakao, Takashi
Tokyo 100-6419, JP
Sasaki, Hiroshi
Tokyo 100-6419, JP
Suzuki, Shinichiro
Tokyo 100-6419, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.