KONTURIERTE EINLEGESTÜTZSOHLE
Europäisches Patent · EP2584928 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2584928
- Anmeldenummer
- EP11798938
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.06.2011
- Veröffentlicht
- 01.05.2013
- Erteilt
- 14.02.2018
- Gelöscht
- 30.06.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A43B 17/00 (2006.01)A43B 7/14 (2006.01)A43B 17/14 (2006.01)A43B 17/02 (2006.01)
- Priorität
- US 358723 P 25.06.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2011/041667 23.06.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/163501 29.12.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.01.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2019
- 14.02.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MARTINEZ, Jacob
Temple TX 76501, US
GRANGER, David, B.
Lorena TX 76655, US
LEWIS, Paul
Beeton, ON LOG 1AO, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.