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Europäisches Patent · EP2584940 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2584940
- Anmeldenummer
- EP11729782
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.06.2011
- Veröffentlicht
- 01.05.2013
- Erteilt
- 21.01.2015
- Schutz endet spätestens
- 22.06.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A47D 1/10 (2006.01)A47D 15/00 (2006.01)
- Priorität
- NO 20100918 24.06.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/NO2011/000180 23.06.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/162618 29.12.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 24.07.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2015
- 21.01.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
N-0164 Oslo, NO
N-6260 Skodje, NO
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.