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Europäisches Patent · EP2584945 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2584945
Anmeldenummer
EP11726844
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.06.2011
Veröffentlicht
01.05.2013
Erteilt
21.10.2015
Gelöscht
30.06.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/44 (2006.01)
A47J 31/52 (2006.01)
B65D 85/804 (2006.01)
Priorität
EP 10167463 28.06.2010
PCT-Anmeldung
PCT/EP2011/060544 23.06.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/000878 05.01.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.01.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2019

  2. 21.10.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2015

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.