KAPSELMESSSYSTEM
Europäisches Patent · EP2584945 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2584945
- Anmeldenummer
- EP11726844
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.06.2011
- Veröffentlicht
- 01.05.2013
- Erteilt
- 21.10.2015
- Gelöscht
- 30.06.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/44 (2006.01)A47J 31/52 (2006.01)B65D 85/804 (2006.01)
- Priorität
- EP 10167463 28.06.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2011/060544 23.06.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/000878 05.01.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.01.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2019
- 21.10.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.