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Europäisches Patent · EP2585009 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2585009
- Anmeldenummer
- EP11798448
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.06.2011
- Veröffentlicht
- 01.05.2013
- Erteilt
- 14.10.2015
- Schutz endet spätestens
- 14.06.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A61F 5/08 (2006.01)A61F 5/56 (2006.01)A61M 15/08 (2006.01)A62B 23/06 (2006.01)
- Priorität
- SE 1050698 24.06.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2011/050742 15.06.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/162677 29.12.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 23.09.2021
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
- 14.02.2017
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2017
- 18.01.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2017
1 früherer Eintrag
- 14.10.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
S-783 31 Säter, SE
S-783 90 Säter, SE
S-783 31 Säter, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.